E-Voting für 50 Prozent der Stimmberechtigten in der Schweiz zugelassen. Foto: Post CH AG

Als erste E-Voting-Lösung der Schweiz erhält das Angebot der Post die Zertifizierung für den Einsatz für bis zu 50 Prozent der Stimmbürger. Damit können jene Kantone, welche die Lösung der Post einsetzen, erstmals bis zur Hälfte ihrer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den elektronischen Abstimmungs- und Wahlkanal zur Verfügung stellen. Neu setzt auch der Kanton Thurgau auf die Lösung der Post.

Die bisher in der Schweiz zugelassenen Lösungen waren für lediglich 30 Prozent des Elektorats bewilligt. Um eine grössere Zahl von Stimmberechtigten elektronisch abstimmen zu lassen, sieht die Bundeskanzlei strengere Vorgaben für eine E-Voting-Lösung vor. Daher wurde die Lösung der Post intensiv durch externe Zertifizierungsstellen geprüft hinsichtlich des verwendeten Protokolls, der Software, der Infrastruktur und der Prozesse im Betrieb. Ergebnis: Das E Voting der Post erfüllt die höheren Anforderungen in Sachen Sicherheit und Verifizierbarkeit und kann deshalb für bis zu 50 Prozent der Stimmberechtigten genutzt werden.

Voraussetzung für die tatsächliche Nutzung des E-Voting-Systems ist neben der Zertifizierung zusätzlich eine Grundbewilligung des Bundesrates pro Kanton. Diese Grundbewilligung wird jeweils für einen begrenzten Zeitraum vergeben.

Meilenstein erreicht
Dass der elektronische Abstimmungs- und Wahlkanal erstmals für bis zu 50 Prozent der Stimmberechtigten zugelassen werden kann, ist eine Schweizer Premiere. Die Kantone und Stimmberechtigten der Schweiz erhalten damit das höchste Sicherheitslevel, das seit den ersten Schritten im E-Voting vor 15 Jahren jemals angewendet wurde.

Die Post entwickelt ihre Lösung weiter, um bis 2018 die Anforderungen der Grundbewilligung für 100 Prozent der Stimmberechtigten zu erfüllen. E Voting soll nach dem Willen des Bundes bis ins Jahr 2019 von einer Mehrheit der Kantone als dritter Abstimmungskanal neben der persönlichen und der brieflichen Abstimmung angeboten werden.

Thurgau entscheidet sich als vierter Kanton für das System der Post
Das E-Voting-System der Post wird gegenwärtig von den Kantonen Neuenburg und Freiburg eingesetzt. Der Kanton Basel-Stadt hat sich ebenfalls für die Lösung der Post ausgesprochen. Anfang Juli gab zudem Thurgau als vierter Kanton bekannt, sich im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung für die Post als Lieferantin entschieden zu haben. Der Kanton Thurgau möchte E-Voting zunächst stimmberechtigten Auslandschweizern ermöglichen und in einem späteren Schritt auch Einwohnerinnen und Einwohnern in einigen wenigen Pilotgemeinden.

Veranstaltungshinweis: Am 31. Oktober findet in Zürich das «Forum E-Voting» für die Deutschschweiz mit Referaten rund um das Thema E-Voting statt. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.post.ch/forum-evoting